Sind Ebooks Bücher im Sinne des Steuerrechts?

Ebooks erfreuen sich großer Beliebtheit. Das macht sie auch für die Rechtsprechung interessant. Der Bundesfinanzhof hat sich nun mit der Frage beschäftigt, ob Ebooks Bücher im steuerlichen Sinn sind:

„Das Tatbestandsmerkmal „Bücher“ setzt einen physischen Träger voraus, auf dem das Buch materialisiert ist; digitale oder elektronische Sprachwerke fallen nicht unter die Steuerermäßigung. Die Einschränkung des Begriffes „Bücher“ auf Schriftwerke, die auf einem physischen Träger materialisiert sind, ist mit dem Wortlaut der Norm vereinbar (vgl. zu den Grenzen der richtlinienkonformen Auslegung EuGH-Urteil Association de médiation sociale vom 15. Januar 2014 C-176/12, EU:C:2014:2, Rz 39, m.w.N.; Urteil des Bundesfinanzhofs —BFH— vom 8. März 2012 V R 14/11, BFHE 237, 279, BStBl II 2012, 630, [BFH 08.03.2012 – V R 14/11] Rz 20). Bei der Einführung der Steuerermäßigung für „Bücher“ waren nur Bücher in Papierform, also solche auf einem physischen Träger, im Handel. Der Wortlaut der Norm zwingt deshalb nicht dazu, aufgrund einer technischen Entwicklung neue Erscheinungsformen von Schriftwerken unter diesen Begriff zu fassen.“

BFH, 03.12.2015 – V R 43/13

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