Urteil-Deutsch, Deutsch-Urteil, Heute: Die Verkehrssicherungspflicht und Stöckelschuhe

Urteil-Deutsch, Deutsch-Urteil, Heute: Die Verkehrssicherungspflicht und Stöckelschuhe

Urteil-Deutsch, Deutsch-Urteil, Heute: Die Verkehrssicherungspflicht und Stöckelschuhe Achtung (teilweise) Satire; Wir respektieren auch Träger von Stöckelschuhen. Natürlich auch Trägerinnen.  Eine Besucherin, die mit den Absätzen ihrer Stöckelschuhe in einer Schmutzfangmatte im Eingangsbereich eines städtischen Theaters hängen bleibt und dann zu

Zur Fracke-Liste bei der Ersatzfähigkeit von Mietwagenkosten

Zur Fracke-Liste bei der Ersatzfähigkeit von Mietwagenkosten

Zur Fracke-Liste bei der Ersatzfähigkeit von Mietwagenkosten Als Schätzungsgrundlage zur Ermittlung des angemessenen Normaltarifs für Mietwagenkosten ist die sogenannte Mittelwertlösung (Fracke) vorzugswürdig. Dies entschied das Oberlandesgericht Hamm, stellt aber dar, dass auch andere Sichtweisen nicht zwingend zu beanstanden sind. Zu

Zur rechtsmissbräuchlichen Ausübung des Widerrufsrechts

Zur rechtsmissbräuchlichen Ausübung des Widerrufsrechts

Zur rechtsmissbräuchlichen Ausübung des Widerrufsrechts Es ist dem freien Willen des Verbrauchers überlassen, ob und aus welchen Gründen er von einem bei einem Fernabsatzgeschäft bestehenden Widerrufsrecht Gebrauch macht. Ein Ausschluss des Widerrufsrechts wegen Rechtsmissbrauchs oder unzulässiger Rechtsausübung (§ 242 BGB) kommt nur ausnahmsweise

Vermögenseinsatz des unterhaltberechtigten volljährigen Kindes

Vermögenseinsatz des unterhaltberechtigten volljährigen Kindes

Vermögenseinsatz des unterhaltberechtigten volljährigen Kindes Inwieweit muss ein volljähriges Kind das eigene Vermögen zur Deckung des Lebensunterhaltes aufwenden? Mit dieser Frage hat sich das Oberlandesgericht Zweibrücken beschäftigt: „Ein volljähriges, studierendes Kind, hat sein Vermögen sukzessive zur Deckung seines Lebensbedarfs einzusetzen

Mindestnote von 1,8 für ein Masterstudium kann rechtmäßig sein

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Mindestnote von 1,8 für ein Masterstudium kann rechtmäßig sein Dies entschied nun das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen. „Die im Beschwerdeverfahren erhobenen Einwände gegen die Wirksamkeit dieser Zugangshürde greifen nicht durch. Eine solche Mindestnote ist nach § 49 Abs. 7 Satz 3 HG NRW zulässig und auch

Kündigung bei beharrlicher Arbeitsverweigerung

Kündigung bei beharrlicher Arbeitsverweigerung

Kündigung bei beharrlicher Arbeitsverweigerung In einem Arbeitsverhältnis schuldet der Arbeitnehmer die Erbringung von Arbeitsleistungen. Tut er dies nicht, begibt er sich auf „glattes Eis“. Dies zeigt auch eine aktuelle Entscheidung des Bundesarbeitsgerichtes, die wir, einen Leitsatz vorausgeschickt, aufgearbeitet haben. Das