Ampel springt auf gelb – Jetzt schnell Gas geben, oder? Das kommt darauf an, sagt das Oberlandesgericht Hamm in bester Juristen-Tradition:

Leitsatz

Ein Wechsel der Lichtzeichen einer Lichtzeichenanlage von Grün- auf Gelblicht ordnet an anzuhalten, wenn dies mit normaler Betriebsbremsung möglich ist. Gegen diese Regelung verstößt schuldhaft, wer nach einem Wechsel der Lichtzeichen von grün auf gelb mit einem Sattelzug in den Kreuzungsbereich einfährt, obwohl ihm mit normaler Betriebsbremsung ein Anhalten zwar erst jenseits der Haltelinie, aber noch vor der Lichtzeichenanlage möglich ist.

Wann muss nun angehalten werden?

Nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme, insbesondere den ergänzenden Ausführungen des Sachverständigen Prof. T im Termin vor dem Senat am 30.5.2016 steht jedoch zur Überzeugung des Senats fest, dass der Beklagte zu 1) einen Gelblichtverstoß unter Missachtung der Regelung in § 37 II Nr. 1, S. 5 StVO begangen hat.

Gelblicht ordnet an, das nächste Farbsignal der Lichtzeichenanlage abzuwarten. Ist das nächste Farbsignal – wie im Fall des Beklagten zu 1) – „rot“, hat er anzuhalten, soweit ihm dies mit normaler Betriebsbremsung möglich ist; andernfalls darf er weiterfahren, muss aber den Kreuzungsbereich hinter der Lichtzeichenanlage möglichst zügig überqueren.

Bezugspunkt für das Anhalten ist nicht die Haltelinie

Soweit die Beklagten meinen, der Beklagte zu 1) sei nur zum Anhalten verpflichtet gewesen, wenn es ihm gelungen wäre, bei normaler Betriebsbremsung vor der für die Lichtzeichenanlage geltenden Haltelinie zum Stehen zu kommen, kann dem nicht gefolgt werden.

Gelb- und Rotlicht ordnen ein Anhalten spätestens vor dem Kreuzungsbereich an, in welchem sich die eigentliche Gefahr der Missachtung der Lichtzeichen verwirklicht . Die Haltelinie ordnet an, dass vor ihr angehalten werden muss . Das bedeutet jedoch nicht, dass ein Verkehrsteilnehmer, der die Haltelinie ohne einen Verkehrsverstoß zu begehen überfahren hat, in jedem Fall an der Gelb- oder Rotlicht zeigende Lichtzeichenanlage vorbei in die Kreuzung fahren darf.

Dies würde insbesondere im Falle von Nachzüglern, die in Verkehrsstauungen im Bereich hinter der Haltelinie, aber vor der für sie geltenden Lichtzeichenanlage anhalten müssen, zu einer nicht hinnehmbaren Gefahr für den Querverkehr führen, der durch die Regelung der Lichtzeichenanlage gerade geschützt werden soll.

OLG Hamm, 30.05.2016 – 6 U 13/16

Wir halten fest:

  1. Maßgeblich ist nicht das anhalten an der Haltelinie, sondern unmittelbar an der Kreuzung

  2. Man ist dann bei gelb verpflichtet anzuhalten, wenn dies bei einem normalen Bremsvorgang noch möglich ist

  3. Maßgeblich sind dabei die Entfernung zur Ampel, die gefahrene Geschwindigkeit und die Berücksichtigung der Reaktionszeit

Ampel springt auf gelb – Jetzt schnell Gas geben, oder?

Kommentar verfassen